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Strompreis-Bremse

So wie in der Pferde-Bremse ... Sieht aus wie eine Fliege, kann aber ein Pferd auf die Palme bringen.
Wobei das Pferd wohl der Bürger ist und die rage eher Wut als Angst.

Was will erreicht werden
Man will offiziell erreichen, dass keine Übergewinne erwirtschaftet werden können, indem man den Strompreis und die Leistungsentgelte begrenzt. 
Dazu sollte man wissen, dass der Strompreis von der teuersten Art der Stromerzeugung bestimmt wird, aber für alle Arten der Erzeugung gilt.
Die Bundesregierung möchte nun einen maximalen Preis festlegen und zwar europaweit und nur mit der EU gemeinsam.

Was ist das Problem
Man sagt, dass man im Grunde das ganze nur durchsetzen will, wenn die EU mitzieht. Da es mehr als eine Veto-Nation gibt, nicht durchsetzbar.
Der Passus mit der Aussage das zur Not national durchzusetzen, ist zwar löblich aber leider dank internationalen Schiedsgerichten, an denen Deutschland bereits mehrfach gegen Unternehmen verloren hat (Ausländer-Maut hust...) leider als gut gemeint aber schlecht recherchiert, oder als so gewollt anzusehen und damit komplett wirkungslos.

Wie müsste das ganze aussehen
Nun es kommt darauf an, was man erreichen will. Aber es wurde ja bereits diese Behörde für Energiepreise geschaffen, der theoretisch alles wichtige mitgeteilt werden muss. 
Spinnt man das ganze etwas weiter, könnte man zum Beispiel die gängige Praxis für den Preis belassen und einfach ein paar zusätzliche Gesetze hinzufügen, ähnlich wie Spanien das gerade tut.
Also die Differenz zwischen tatsächlichen Preis und der Zahlung an den Stromanbieter geht entweder in die Staatskasse für Bildung, oder in den Nahverkehr. Oder die Differenz ist zum Jahresende dem Kunden zurück zu zahlen. Da die Preise und Zahlen an Behörden gemeldet werden müssen und auch überprüft werden müssen, nimmt man zumindest an, dass damit alles mit rechten Dingen zu gehen wird.

Kommentare

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